AGB Räucherkurse
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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Leistungen des Veranstalters
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
5. Vertragliches Rücktrittsrecht (Stornierungen)
6. Preise und Zahlungsbedingungen
7. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
8. Mindestteilnehmerzahl
9. Änderung der Veranstaltung
10. Nachholung von versäumten Terminen
11. Hausordnung
12. Haftung
13. Vertragslaufzeit und Kündigung
14. Anwendbares Recht
15. Gerichtsstand
16. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Nicole Reder, handelnd unter „Elemi Räucherduft & Wohlgefühl“ (nachfolgend "wir/uns"), gelten für alle Verträge zur Teilnahme an Freizeitkursen (nachfolgend „Veranstaltungen“), die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „du/dich“) mit uns hinsichtlich der auf unserer Website beschriebenen Kurse abschließt. Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben hierzu etwas anderes mit dir vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Leistungen des Veranstalters
2.1 Wir bieten ausschließlich Präsenzveranstaltungen an. Der Inhalt der Veranstaltung ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf unserer Website.
2.2 Wir erbringen unsere Leistungen ausschließlich im persönlichen Kontakt mit dir und in von uns hierzu ausgewählten Räumlichkeiten. Sofern sich aus unserer Kursbeschreibung nichts anderes ergibt, hast du keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Räumlichkeit zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.
2.3 Sofern sich aus der Kursbeschreibung auf unserer Website oder unserem Angebot nichts anderes ergibt und sofern wir hierzu nichts anderes mit dir vereinbart haben, erbringen wir unsere Leistungen in eigener Person.
2.4 Wir erbringen unsere Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schulden wir dir aber nicht. Insbesondere übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass sich bei dir ein bestimmter Erfolg einstellt oder dass du ein bestimmtes Ziel erreichst. Dies ist nicht zuletzt auch von deinem persönlichen Einsatz und Willen abhängig, auf den wir keinen Einfluss haben.
3) Vertragsschluss
3.1 Die auf unserer Website beschriebenen Veranstaltungen stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch dich.
3.2 Du kannst dein Angebot über das auf unserer Website bereitgestellte Online-Anmeldeformular abgeben. Dabei gibst du, nachdem du deine Daten in das Anmeldeformular eingetragen hast, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung ab. Ferner kannst du das Angebot auch uns gegenüber abgeben.
3.3 Wir können dein Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem wir dir eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Anmeldebestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Anmeldebestätigung bei dir maßgeblich ist, oder
- indem wir dich nach Abgabe deiner Vertragserklärung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme deines Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch dich zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Wenn wir dein Angebot innerhalb vorgenannter Frist nicht annehmen, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass du nicht mehr an deine Willenserklärung gebunden bist. Gleiches gilt für den Fall, dass die von dir ausgewählte Veranstaltung schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und wir dein Angebot nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung annehmen, sofern zwischen uns nichts anderes vereinbart wurde.
3.4 Vor verbindlicher Abgabe deines Angebots über unser Online-Anmeldeformular kannst du deine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
3.5 Bei einer Anmeldung über unsere Website wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dir nach Absendung deiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht.
3.6 Für den Vertragsschluss steht dir die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.7 Wenn du weitere Teilnehmer für eine Veranstaltung anmeldest, verpflichtest du dich, auch für die vertraglichen Verpflichtungen aller von dir angemeldeten Teilnehmer einzustehen, sofern du bei der Anmeldung eine entsprechende Erklärung abgibst.
4) Widerrufsrecht für Verbraucher
Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Daher ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
5) Vertragliches Rücktrittsrecht (Stornierungen)
5.1 Unabhängig von einem ggf. bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht räumen wir dir das Recht ein, deine Anmeldung für eine Veranstaltung nach folgender Maßgabe kostenfrei zu stornieren (vertragliches Rücktrittsrecht):
Du kannst deine Anmeldung bis zu 14 Tage vor Beginn der gebuchten Veranstaltung ohne Angabe von Gründen durch eine uns gegenüber in Textform (z. B. E-Mail) abzugebende Erklärung stornieren. Für die Einhaltung der Stornierungsfrist ist der Zugang der Erklärung bei uns maßgeblich. Wenn du deine Anmeldung fristgerecht stornierst, werden wir dir ein ggf. bereits von dir gezahltes Teilnahmeentgelt innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang deiner Erklärung vollständig zurückerstatten. Hierfür können wir das gleiche Zahlungsmittel verwenden, welches du für deine Zahlung an uns verwendet hast.
5.2 Bei einer Stornierung von weniger als 14 Tagen vor Kursbeginn behalten wir uns eine Stornierungsgebühr in Höhe von € 30 zu berechnen. Den Restbetrag werden wir dir zurückerstatten. Bei einer Stornierung weniger als 7 Tage vor Kursbeginn ist der Kursbetrag in voller Höhe fällig.
5.3 Ein dir ggf. zustehendes gesetzliches Widerrufsrecht wird durch das vorstehend geregelte Rücktrittsrecht nicht eingeschränkt.
6) Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Sofern sich aus unserem Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
6.2 Kosten für Anreise und Verpflegung sind nicht im Preis inbegriffen und sind von dir zu tragen, sofern sich aus unserer Kursbeschreibung oder unserem Angebot nichts anderes ergibt.
6.3 Notwendiges Kursmaterial wird von uns bereitgestellt und ist im Preis inbegriffen.
6.4 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dir in unserem Angebot mitgeteilt.
7) Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
7.1 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit unserer Zustimmung möglich.
7.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dir und uns ein, so haften er und du uns gegenüber als Gesamtschuldner für das Teilnahmeentgelt und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.
8) Mindestteilnehmerzahl
8.1 Wir können für unsere Kurse eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl werden wir hierauf im Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen.
8.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl können wir bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Kurses durch Erklärung dir gegenüber vom Vertrag zurücktreten. Unsere Rücktrittserklärung werden wir dir unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben Tage vor Beginn des Kurses zugehen lassen. Ein ggf. von dir bereits gezahltes Teilnahmeentgelt werden wir dir im Falle des Rücktritts unverzüglich zurückzahlen.
9) Änderung der Veranstaltung
Wir behalten uns vor, Zeit, Ort, Person des Kursleiters und/oder Inhalt der Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung unserer Interessen für dich zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht von uns wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Wir werden dich im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Person des Kursleiters und/oder Inhalt der Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.
10) Nachholung von versäumten Terminen
10.1 Wir räumen dir das Recht ein, versäumte Termine in folgenden Fällen ohne zusätzliche Berechnung nach ordentlicher Vertragsbeendigung nachzuholen:
- Fehlzeiten aufgrund von Krankheit können von dir nach ordentlicher Vertragsbeendigung als Nachholtermine in Anspruch genommen werden. Hierzu musst du uns für jeden Krankheitsfall spätestens bis zum dritten Tag nach der krankheitsbedingt entfallenen Einheit ein ärztliches Attest vorlegen.
- Fehlzeiten aufgrund von Schwangerschaft können von dir nach ordentlicher Vertragsbeendigung als Nachholtermine in Anspruch genommen werden. Hierzu musst du uns einen geeigneten Nachweis (z. B. ärztliches Attest oder Mutterpass) vorlegen.
10.2 Solltest du Nachholtermine versäumen, können diese nicht erneut nachgeholt werden, sofern dies nicht auf Gründen beruht, die wir zu vertreten haben.
11) Hausordnung
11.1 Du hast die für die von uns bereitgestellten Räumlichkeiten gültige Hausordnung zu beachten. Diese wird dir direkt in den von uns bereitgestellten Räumlichkeiten zur Kenntnis gebracht.
11.2 Ferner hast du den Anweisungen unseres Personals Folge zu leisten.
12) Haftung
Wir haften dir aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
12.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 Wenn wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern wir nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.
12.3 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
13) Vertragslaufzeit und Kündigung
13.1 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
Ein wichtiger Grund ist insbesondere:
- die Angabe falscher Daten zur Person, um die wahre Identität zu verschleiern;
- die Beleidigung anderer Kursteilnehmer;
- die Ausübung körperlicher Gewalt gegenüber anderen Kursteilnehmern;
- der Konsum von Rauschmitteln während der Veranstaltung;
- wenn du für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung des Teilnahmeentgelts oder eines nicht unerheblichen Teils des Teilnahmeentgelts in Verzug bist;
- wenn du deine Zahlungen allgemein einstellst;
- wenn gegen das gesamte Vermögen der anderen Partei oder eines wesentlichen Teils dieses Vermögens ein Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet wurde oder Gründe für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen die andere Partei vorliegen, ein solches Verfahren mangels Masse abgelehnt wurde, gegen die andere Partei ein Insolvenzverfahren beantragt wurde oder von der anderen Partei eine eidesstattliche Versicherung über ihr Vermögen abgegeben wurde.
13.2 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
14) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der dir durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, gewährte Schutz entzogen wird.
15) Gerichtsstand
Wenn du als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland handelst, ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Hast du deinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag deiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wir sind in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht an deinem Sitz anzurufen.
16) Alternative Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Copyright-Hinweis: Diese AGB wurden von den Fachanwälten der IT-Recht Kanzlei erstellt und sind urheberrechtlich geschützt (https://www.it-recht-kanzlei.de)
Stand: 08.06.2025, 19:25:17 Uhr
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Leistungen des Veranstalters
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
5. Vertragliches Rücktrittsrecht (Stornierungen)
6. Preise und Zahlungsbedingungen
7. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
8. Mindestteilnehmerzahl
9. Änderung der Veranstaltung
10. Nachholung von versäumten Terminen
11. Hausordnung
12. Haftung
13. Vertragslaufzeit und Kündigung
14. Anwendbares Recht
15. Gerichtsstand
16. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Nicole Reder, handelnd unter „Elemi Räucherduft & Wohlgefühl“ (nachfolgend "wir/uns"), gelten für alle Verträge zur Teilnahme an Freizeitkursen (nachfolgend „Veranstaltungen“), die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „du/dich“) mit uns hinsichtlich der auf unserer Website beschriebenen Kurse abschließt. Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben hierzu etwas anderes mit dir vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Leistungen des Veranstalters
2.1 Wir bieten ausschließlich Präsenzveranstaltungen an. Der Inhalt der Veranstaltung ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf unserer Website.
2.2 Wir erbringen unsere Leistungen ausschließlich im persönlichen Kontakt mit dir und in von uns hierzu ausgewählten Räumlichkeiten. Sofern sich aus unserer Kursbeschreibung nichts anderes ergibt, hast du keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Räumlichkeit zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.
2.3 Sofern sich aus der Kursbeschreibung auf unserer Website oder unserem Angebot nichts anderes ergibt und sofern wir hierzu nichts anderes mit dir vereinbart haben, erbringen wir unsere Leistungen in eigener Person.
2.4 Wir erbringen unsere Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schulden wir dir aber nicht. Insbesondere übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass sich bei dir ein bestimmter Erfolg einstellt oder dass du ein bestimmtes Ziel erreichst. Dies ist nicht zuletzt auch von deinem persönlichen Einsatz und Willen abhängig, auf den wir keinen Einfluss haben.
3) Vertragsschluss
3.1 Die auf unserer Website beschriebenen Veranstaltungen stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch dich.
3.2 Du kannst dein Angebot über das auf unserer Website bereitgestellte Online-Anmeldeformular abgeben. Dabei gibst du, nachdem du deine Daten in das Anmeldeformular eingetragen hast, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung ab. Ferner kannst du das Angebot auch uns gegenüber abgeben.
3.3 Wir können dein Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem wir dir eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Anmeldebestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Anmeldebestätigung bei dir maßgeblich ist, oder
- indem wir dich nach Abgabe deiner Vertragserklärung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme deines Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch dich zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Wenn wir dein Angebot innerhalb vorgenannter Frist nicht annehmen, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass du nicht mehr an deine Willenserklärung gebunden bist. Gleiches gilt für den Fall, dass die von dir ausgewählte Veranstaltung schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und wir dein Angebot nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung annehmen, sofern zwischen uns nichts anderes vereinbart wurde.
3.4 Vor verbindlicher Abgabe deines Angebots über unser Online-Anmeldeformular kannst du deine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
3.5 Bei einer Anmeldung über unsere Website wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dir nach Absendung deiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht.
3.6 Für den Vertragsschluss steht dir die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.7 Wenn du weitere Teilnehmer für eine Veranstaltung anmeldest, verpflichtest du dich, auch für die vertraglichen Verpflichtungen aller von dir angemeldeten Teilnehmer einzustehen, sofern du bei der Anmeldung eine entsprechende Erklärung abgibst.
4) Widerrufsrecht für Verbraucher
Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Daher ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
5) Vertragliches Rücktrittsrecht (Stornierungen)
5.1 Unabhängig von einem ggf. bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht räumen wir dir das Recht ein, deine Anmeldung für eine Veranstaltung nach folgender Maßgabe kostenfrei zu stornieren (vertragliches Rücktrittsrecht):
Du kannst deine Anmeldung bis zu 14 Tage vor Beginn der gebuchten Veranstaltung ohne Angabe von Gründen durch eine uns gegenüber in Textform (z. B. E-Mail) abzugebende Erklärung stornieren. Für die Einhaltung der Stornierungsfrist ist der Zugang der Erklärung bei uns maßgeblich. Wenn du deine Anmeldung fristgerecht stornierst, werden wir dir ein ggf. bereits von dir gezahltes Teilnahmeentgelt innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang deiner Erklärung vollständig zurückerstatten. Hierfür können wir das gleiche Zahlungsmittel verwenden, welches du für deine Zahlung an uns verwendet hast.
5.2 Bei einer Stornierung von weniger als 14 Tagen vor Kursbeginn behalten wir uns eine Stornierungsgebühr in Höhe von € 30 zu berechnen. Den Restbetrag werden wir dir zurückerstatten. Bei einer Stornierung weniger als 7 Tage vor Kursbeginn ist der Kursbetrag in voller Höhe fällig.
5.3 Ein dir ggf. zustehendes gesetzliches Widerrufsrecht wird durch das vorstehend geregelte Rücktrittsrecht nicht eingeschränkt.
6) Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Sofern sich aus unserem Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
6.2 Kosten für Anreise und Verpflegung sind nicht im Preis inbegriffen und sind von dir zu tragen, sofern sich aus unserer Kursbeschreibung oder unserem Angebot nichts anderes ergibt.
6.3 Notwendiges Kursmaterial wird von uns bereitgestellt und ist im Preis inbegriffen.
6.4 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dir in unserem Angebot mitgeteilt.
7) Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
7.1 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit unserer Zustimmung möglich.
7.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dir und uns ein, so haften er und du uns gegenüber als Gesamtschuldner für das Teilnahmeentgelt und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.
8) Mindestteilnehmerzahl
8.1 Wir können für unsere Kurse eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl werden wir hierauf im Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen.
8.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl können wir bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Kurses durch Erklärung dir gegenüber vom Vertrag zurücktreten. Unsere Rücktrittserklärung werden wir dir unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben Tage vor Beginn des Kurses zugehen lassen. Ein ggf. von dir bereits gezahltes Teilnahmeentgelt werden wir dir im Falle des Rücktritts unverzüglich zurückzahlen.
9) Änderung der Veranstaltung
Wir behalten uns vor, Zeit, Ort, Person des Kursleiters und/oder Inhalt der Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung unserer Interessen für dich zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht von uns wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Wir werden dich im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Person des Kursleiters und/oder Inhalt der Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.
10) Nachholung von versäumten Terminen
10.1 Wir räumen dir das Recht ein, versäumte Termine in folgenden Fällen ohne zusätzliche Berechnung nach ordentlicher Vertragsbeendigung nachzuholen:
- Fehlzeiten aufgrund von Krankheit können von dir nach ordentlicher Vertragsbeendigung als Nachholtermine in Anspruch genommen werden. Hierzu musst du uns für jeden Krankheitsfall spätestens bis zum dritten Tag nach der krankheitsbedingt entfallenen Einheit ein ärztliches Attest vorlegen.
- Fehlzeiten aufgrund von Schwangerschaft können von dir nach ordentlicher Vertragsbeendigung als Nachholtermine in Anspruch genommen werden. Hierzu musst du uns einen geeigneten Nachweis (z. B. ärztliches Attest oder Mutterpass) vorlegen.
10.2 Solltest du Nachholtermine versäumen, können diese nicht erneut nachgeholt werden, sofern dies nicht auf Gründen beruht, die wir zu vertreten haben.
11) Hausordnung
11.1 Du hast die für die von uns bereitgestellten Räumlichkeiten gültige Hausordnung zu beachten. Diese wird dir direkt in den von uns bereitgestellten Räumlichkeiten zur Kenntnis gebracht.
11.2 Ferner hast du den Anweisungen unseres Personals Folge zu leisten.
12) Haftung
Wir haften dir aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
12.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 Wenn wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern wir nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.
12.3 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
13) Vertragslaufzeit und Kündigung
13.1 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
Ein wichtiger Grund ist insbesondere:
- die Angabe falscher Daten zur Person, um die wahre Identität zu verschleiern;
- die Beleidigung anderer Kursteilnehmer;
- die Ausübung körperlicher Gewalt gegenüber anderen Kursteilnehmern;
- der Konsum von Rauschmitteln während der Veranstaltung;
- wenn du für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung des Teilnahmeentgelts oder eines nicht unerheblichen Teils des Teilnahmeentgelts in Verzug bist;
- wenn du deine Zahlungen allgemein einstellst;
- wenn gegen das gesamte Vermögen der anderen Partei oder eines wesentlichen Teils dieses Vermögens ein Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet wurde oder Gründe für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen die andere Partei vorliegen, ein solches Verfahren mangels Masse abgelehnt wurde, gegen die andere Partei ein Insolvenzverfahren beantragt wurde oder von der anderen Partei eine eidesstattliche Versicherung über ihr Vermögen abgegeben wurde.
13.2 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
14) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der dir durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, gewährte Schutz entzogen wird.
15) Gerichtsstand
Wenn du als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland handelst, ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Hast du deinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag deiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wir sind in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht an deinem Sitz anzurufen.
16) Alternative Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Copyright-Hinweis: Diese AGB wurden von den Fachanwälten der IT-Recht Kanzlei erstellt und sind urheberrechtlich geschützt (https://www.it-recht-kanzlei.de)
Stand: 08.06.2025, 19:25:17 Uhr